In Schleswig-Holstein könnte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln schon im neuen Jahr auslaufen.
Für Fernzüge und -busse sei das aber nicht geplant, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Niemand könne schon jetzt die Infektionslage im Dezember vorhersehen, ein Masken-Aus sei unvorsichtig.
In der Bundesregierung gibt es bisher keine Überlegungen, die Maskenpflicht in Fernzügen und -bussen aufzuheben. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Berlin verneinte das auf Nachfrage und verwies auf das geltende Infektionsschutzgesetz und die darin enthaltenen Vorgaben. Das Gesetz sei beschlossen und innerhalb der Regierungskoalition abgestimmt.
Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich gegen ein Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ausgesprochen. Die Regelung sei notwendig, sagte der SPD-Politiker dem Sender „Welt“. Man müsse im Winter mit wieder steigenden Fallzahlen rechnen. „Wenn wir jetzt die Maskenpflicht aussetzen würden und hätten dann zum Beispiel eine massive Welle, das ist nicht vermittelbar.“ Menschen müssten sicher zur Arbeit kommen können. Mit dem Flugverkehr – wo keine Maskenpflicht mehr gilt – könne man das nicht vergleichen. Nur ganz wenige Menschen kämen jeden Tag mit dem Flugzeug zur Arbeit, aber Millionen mit Bus oder Bahn.
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können laut Infektionsschutzgesetz die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist der Bund zuständig. Dort gilt laut Infektionsschutzgesetz noch bis 7. April 2023 eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht für Fahrgäste über 14 Jahren. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, hatte der CDU-Politiker am Freitag gesagt.
„Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen. Das sollten wir jetzt im Jahre drei der Pandemie eigentlich gelernt haben“, sagte die Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Auf diesen Schutz zu verzichten, gerade dort, wo Menschen auf engstem Raum dicht gedrängt seien, halte man für „unvorsichtig“. Es sei jetzt Mitte November. „Wie die Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage in den Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen, auch Schleswig-Holstein nicht.“
Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte dagegen mit Blick auf mögliche Entscheidungen der Länder, diese sollten auf Grundlage der aktuellen Entwicklung getroffen werden. Bei einer Entspannung sei es aus Sicht des Ministeriums auch vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen.
