Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bereitet sich auf die Übernahme der Präsidentschaft im Bundesrat vor.
Die Länderkammer wählte die Schweriner Regierungschefin auf ihrer turnusmäßigen Sitzung am Freitag in Berlin zur 2. Vizepräsidentin. Dieses Amt wird traditionell von dem Bundesland besetzt, das im Folgejahr die Bundesrats-Präsidentschaft übernimmt. Nach Hamburg wird das im Herbst 2023 Mecklenburg-Vorpommern sein.
Das Präsidentenamt im Bundesrat wechselt im Jahresrhythmus zwischen den 16 Bundesländern. Es ist nach dem des Bundespräsidenten das zweithöchste in Deutschland. Neben der Leitung der Bundesrats-Sitzungen übernimmt der Bundesratspräsident auch protokollarische Termine im In- und Ausland, wird dabei aber bei Bedarf durch seine Stellvertreter ersetzt.
„Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Peter Tschentscher als neuem Präsidenten des Bundesrats und mit Bodo Ramelow als seinem ersten Stellvertreter“, erklärte Schwesig laut einer am Freitag verbreiteten Mitteilung. Sie selbst hatte wegen einer laufenden Reha-Kur nicht an der Sitzung teilgenommen.
Nach den Worten Schwesigs bietet die Bundesratspräsidentschaft auch Gelegenheit, Mecklenburg-Vorpommern im In- und Ausland bekannter zu machen. „Der Höhepunkt wird die Ausrichtung des Tages der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2024 in Schwerin sein“, betonte die Ministerpräsidentin. Mecklenburg-Vorpommern war bereits zwei Mal Gastgeber für die Einheitsfeier, die in diesem Jahr in Erfurt stattfand, da Thüringen die Präsidentschaft im Bundesrat innehatte.
