Keine Verschiebung, keine kleinere Variante – der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) will der Bürgerschaft der Hansestadt den kompletten Verzicht auf die Ausrichtung der Bundesgartenschau empfehlen. Das erklärte er am Freitag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Schweriner Umweltminister Till Backhaus (SPD). Eine Ausrichtung ist also eher unwahrscheinlich.
Nun dürfte die Diskussion um die politische Verantwortung an Fahrt gewinnen. Und Rostock muss schauen, wie es auch ohne die Buga große Projekte der Stadtentwicklung umsetzt und sich Fördermittel dafür sichert. „Wir haben besprochen, wie die Stadtentwicklung auch ohne das einmalige Event Buga mit Unterstützung des Landes erreicht werden kann“, wird Madsen zitiert. Am Donnerstag war er zum Gespräch mit Backhaus zusammengekommen, nachdem sich ein Scheitern immer deutlicher abzeichnete.
Am Dienstagabend hatte die Buga Rostock 2025 GmbH mitgeteilt, dass es 2025 in Rostock keine Bundesgartenschau in ihrer bisher geplanten Form geben wird. Dem Buga-Aufsichtsrat war eine Untersuchung vorgelegt worden, dass es nicht möglich sei, das sogenannte Rostocker Oval entlang der Warnow bis 2025 als alleinige Veranstaltungsfläche herzurichten. Zuletzt stand eine Verschiebung beziehungsweise eine Ausrichtung in abgespeckter Form im Raum.
Die Kosten für die Buga hatte Madsen zuletzt mit rund 180 Millionen Euro angegeben, rund 40 Millionen Euro mehr als zunächst veranschlagt. Das Land wollte 60 Millionen geben. Teil der Buga-Planungen sind unter anderem die Umgestaltung des Rostocker Stadthafens und der Bau einer Brücke über die Warnow.
Die Stadt muss jetzt die Buga-Planungen in Projekte der Stadtentwicklung zerlegen und prüfen, was später und was gar nicht zu realisieren ist. Madsen soll laut Backhaus eine Liste prioritärer Projekte vorlegen – verbunden mit einem verbindlichen Zeitplan für deren Finanzierung, Genehmigung, Umsetzung und Unterhaltung.
Stadt und Land seien sich einig, dass der Küsten- und Hochwasserschutz im Stadthafen fester Bestandteil der umzusetzenden Projekte sein wird, hieß es am Freitag. Madsen werde nach eigenen Angaben der Bürgerschaft empfehlen, unter anderem die Entwicklung des Stadthafens einschließlich der Vorarbeiten für das Archäologische Landesmuseum sowie die Warnowbrücke und den Stadtpark weiter mit Nachdruck zu verfolgen.
Der Rostocker OB verwies auf veränderte Bedingung in Folge des Coronavirus und des Krieges in der Ukraine. Genehmigung und Umsetzung könnten nicht rechtzeitig realisiert werden und wären zudem mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden. Weiter übte er Selbstkritik. „Auch ich muss mir vorwerfen, hier zu optimistisch gewesen zu sein“, erklärte er mit Blick auf die Entwicklung nach der 2018 erfolgten Bewerbung um die Ausrichtung. „Die Welt ist heute eine andere als 2018. Und wir waren nicht kritisch genug auf diesem Weg. Wir haben Defizite in der Bewertung und in der Kommunikation der jeweiligen Sachstände nicht erkannt.“ Die Landesregierung hatte ihm vorgeworfen, in der Kommunikation nicht transparent zu sein. Über Monate hinweg seien von der Hansestadt immer nur positive Meldungen gekommen.
Sybille Bachmann vom Rostocker Bund erklärte, es sei viel Energie und Lebenszeit in die Buga geflossen und der Frust sitze tief, „dass dies sehenden Auges in den Sand gesetzt wurde“. Nicht Corona und Krieg seien maßgeblich für das Scheitern. Sie verweist auf aus ihrer Sicht bestehende Probleme bei der Organisation und beim Personal. Man müsse über Projektstrukturen reden, über Führung. Sie brachte die Ausrichtung einer Landesgartenschau 2027/28 ins Gespräch.
Der Rostocker Landtagsabgeordnete Daniel Peters (CDU) zeigte sich enttäuscht und empört. „Die Landesregierung trägt die volle Verantwortung.“ Äußere Umstände hätten die Planungen erschwert. Schwerin habe unüberwindbare Hürden aufgebaut und wolle behaupten können, die Entscheidung sei allein in Rostock gefallen.
Die Rostocker FDP bedauerte die Entscheidung. Ohne den Druck durch die Buga werde es sehr viel unwahrscheinlicher, dass die mit ihr verbundenen Projekte tatsächlich zeitnah umgesetzt werden, erklärte die FDP-Kreisvorsitzende Julia Kristin Pittasch.
