Mecklenburg-Vorpommern kann in diesem Jahr mit 77 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als zunächst angenommen.
Für 2023 ergab die Mai-Steuerschätzung sogar ein Plus von 90 Millionen Euro gegenüber der vorangegangenen Schätzung im letzten November, wie Finanzminister Heiko Geue (SPD) am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Landesregierung schlage dem Landtag vor, diese Beträge in die Rücklage zu legen.
Auch die Kommunen können der jüngsten Steuerschätzung zufolge mit mehr Einnahmen rechnen als zunächst prognostiziert. Die Gemeindesteuern entwickelten sich in diesem Jahr zwar schlechter als in der November-Steuerschätzung 2021 angenommen, erklärte Geue. Dennoch lägen die Einnahmen der kommunalen Ebene in der Summe infolge steigender Finanzausgleichsleistungen um 25 Millionen Euro höher. Im kommenden Jahr seien es sogar 41 Millionen Euro mehr als im November vorhergesagt.
Geue warnte allerdings vor zu viel Euphorie. Es gebe deutliche konjunkturelle Risiken, wie die weitere Entwicklung des Ukraine-Krieges und die Corona-Pandemie. Daraus resultierten Unsicherheiten, wie mögliche Lieferengpässe, Fragen der Energiesicherheit sowie Inflation. Auch die Zinsentwicklung müsse beobachtet werden.
Bund, Länder und Kommunen zusammen werden den Steuerschätzern zufolge in diesem Jahr 40,4 Milliarden Euro mehr einnehmen als noch im November erwartet. Bis einschließlich 2026 kann der Staat sogar mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 220 Milliarden Euro rechnen. Diese Zahlen waren am vergangenen Donnerstag bekanntgegeben worden. Die Daten für die einzelnen Bundesländer liegen in der Regel erst einige Tage nach der Bekanntgabe der bundesweiten Zahlen vor.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt regelmäßig im Frühjahr und im Herbst zusammen. In dem Gremium sitzen Experten der Bundesregierung, der fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen.
