Eine Schweriner SPD-Politikerin hat mit umstrittenen Posts über Russland für Wirbel in Online-Medien gesorgt. Gayane Kirakosjan hatte etwa in den vergangenen Jahren Geburtstagswünsche an den russischen Außenminister Sergej Lawrow veröffentlicht und Posts von Wladimir Putin geteilt, wie Medien berichteten.
Sie war zur Landtagswahl 2021 für die SPD in Mecklenburg-Vorpommern angetreten. Am 1. März 2022 verzichtete sie jedoch aus persönlichen Gründen auf ihren Nachrückerposten für den Landtag, wie eine Fraktionssprecherin am Mittwoch bestätigte. Kirakosjan war zu diesem Zeitpunkt die Nächste zum Nachrücken in die SPD-Fraktion gewesen, wenn ein Fraktionsmitglied ausgeschieden wäre.
Landesparteichefin und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) äußerte sich am Mittwoch, dem Tag ihrer Rückkehr ins politische Leben nach sechswöchiger Krankheit, zurückhaltend zu dem Fall. „Ich kenne sie persönlich nicht besonders gut“, sagte Schwesig über Kirakosjan. Die Frau sei Mitglied im SPD-Kreisverband Schwerin.
Kirakosjan sei auf Veranstaltungen gewesen, bei denen sie, Schwesig, aufgetreten sei. Für die SPD-Liste zur Landtagswahl sei Kirakosjan von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen vorgeschlagen worden, sagte Schwesig. Medienberichte unterstellten Kirakosjan hingegen eine Nähe zu Schwesig und das Verwenden unterschiedlicher Namen. Kirakosjan selbst reagierte auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur über die SPD bis zum Nachmittag nicht. Ihre Social-Media-Kanäle sind inzwischen gelöscht.
SPD-Landesgeschäftsführer Steffen Wehner erklärte, russlandfreundliche Posts von Kirakosjan nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar seien der SPD in Mecklenburg-Vorpommern nicht bekannt. „Die SPD verurteilt den brutalen Angriffskrieg von Putin klar und auf das Schärfste“, betonte er.
Kirakosjan hatte es vor der SPD bereits bei der CDU mit einer politischen Karriere versucht. Von 2014 bis 2017 sei sie CDU-Mitglied im Kreisverband Schwerin gewesen, sagte der Schweriner CDU-Politiker Sebastian Ehlers. Dabei sei aufgefallen, dass sie die Nähe von Politprominenz gesucht habe und sehr schnell nach oben wollte. Das sei ihr aber in der CDU nicht gelungen. In der Union habe es dann überrascht, wie schnell es anschließend in der SPD gegangen sei. Ehlers sagte: „Entweder ist sie eine Hochstaplerin oder eine, die aus Kreisen der russischen Führungsschicht geschickt wurde, um Lobbyarbeit zu machen.“
