Mecklenburg-Vorpommern stellt sich auf einen Anstieg des Flüchtlingszustroms aus der Ukraine ein und stockt die Aufnahmekapazitäten des Landes weiter auf. “Wir stellen uns mittelfristig auf 16.000 Plätze ein, die wir brauchen werden”, sagte Innenminister Christian Pegel (SPD) am Mittwoch nach einer Sitzung des Krisenstabes in Schwerin. Ursprünglich hatte die Zielstellung bei 11 000 Plätzen gelegen.
Bislang seien etwa 5000 Flüchtlinge aus der Ukraine im Land registriert und untergebracht worden, sagte Pegel. Hinzu kämen schätzungsweise 1000 Menschen, die bei Freunden und Verwandten im Nordosten untergekommen und deshalb noch nicht erfasst seien. Einige seien nach einem Zwischenstopp auch weitergereist. In den sechs Kreisen und den kreisfreien Städten Rostock und Schwerin stehen laut Pegel derzeit etwa 9200 Betten für die Unterbringung der Flüchtlinge bereit. Dem Vernehmen nach sind die etwa 4400 Dauerunterkünfte zum Großteil belegt, die Kapazitäten in Notunterkünften wie etwa Messe- und Sporthallen hingegen noch zu gut drei Vierteln frei.
Nach den Worten Pegels wird der Bund in Kürze mit der zentralen Zuweisung der Flüchtlinge aus der Ukraine auf die Bundesländer beginnen. Auf Mecklenburg-Vorpommern entfalle ein Anteil von etwa zwei Prozent.
Die als Notunterkunft hergerichteten Messehallen in Rostock würden von der kommenden Woche an als zentrale Aufnahmestelle im Land fungieren. Von dort aus würden die Menschen für eine längerfristige Unterbringung auf alle Regionen im Nordosten verteilt. “Ich gehe davon aus, dass sich die Systeme von Bund und Land innerhalb der nächsten beiden Wochen aufeinander einpendeln”, sagte Pegel.
Den Kommunen sicherte er zu, dass ihnen die Kosten für die Unterbringung erstattet werden. Doch machte der Minister vor den Bund-Länder-Beratungen am Donnerstag auch deutlich, dass er eine stärkere Beteiligung des Bundes erwarte. Wie bei dem Flüchtlingszustrom in den Jahren 2015 und 2016 gelte es, die Kosten solidarisch zu tragen.
Pegel warnte vor verstärkten Cyber-Angriffen auf Behörden und Unternehmen. Es seien zunehmend Bestrebungen erkennbar, Lücken in den Sicherheitssystemen der Computernetzwerke zu erkunden oder Schadsoftware zu platzieren. “Momentan scheinen sich viele, die Böses wollen, vorzubereiten”, sagte der Minister und mahnte zu besonderer Vorsicht. Er gab eine Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) weiter, die am Mittwoch riet, die Virenschutz-Software des russischen Herstellers Kaspersky durch alternative Produkte zu ersetzen.
Pegel erneuerte seinen Dank an viele ehrenamtlich tätige Menschen im Land, die sich bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge engagierten und ohne deren Hilfe die Aufnahme nicht gelingen könne. “Dafür bin ich sehr dankbar”, sagte der Minister. Doch verwies er auch auf einzelne Fälle, in denen offenbar Zuhälter versucht hätten, mit Wohnungsangeboten junge Frauen zu ködern. Auf diese Gefahr werde nun mit Hinweisschreiben in ukrainischer Sprache verstärkt hingewiesen.
