In einer Sondersitzung am Montag in Schwerin will die Landesregierung die Weichen für die Aufhebung einschneidender Corona-Vorschriften in Mecklenburg-Vorpommern stellen.
Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) plädiert angesichts der derzeit hohen Infektionszahlen für ein stufenweises Vorgehen. „Wir brauchen angesichts der angespannten Pandemiesituation auch nach dem 20. März grundlegende Schutzinstrumente“, betonte sie vor der Beratung mit ihren Kabinettskollegen.
Nach einer Übereinkunft von Bund und Ländern soll das verschärfte Infektionsschutzgesetz nur noch bis zum 19. März gelten. Danach sollen alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen wegfallen. Obergrenzen für Veranstaltungen wird es demnach nicht mehr geben, für Hotels, Restaurants und Geschäfte weder Zwangsschließungen noch Zugangsbeschränkungen. Die umstrittene Corona-Ampel des Landes, nach der abhängig von der Infektionslage Schutzmaßnahmen reduziert oder erweitert wurden, fällt weg.
Regional wirksame Schutz- und Krisenmaßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebot, Hygienekonzepte sowie Impf- oder Testnachweis können die Länder aber in sogenannten Hotspot-Regeln festschreiben.
