Im Rahmen von Straf- und Ermittlungsverfahren haben die Justizbehörden in Mecklenburg-Vorpommern bislang Kryptowährungen im Umfang von etwa 620.000 Euro sichergestellt.
Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervor. Demnach veräußerte das Land nach rechtskräftigen Urteilen aus den Jahren 2018 und 2019 bislang virtuelle Währungen im Wert von etwa 54.000 Euro. Die Verkäufe fanden Ende 2021 statt. Aus nicht abgeschlossenen Verfahren verwahre das Land noch virtuelles Geld im Gegenwert von etwa 570.000 Euro.
Allerdings unterliegen die Kurse von Kryptowährungen großen Schwankungen. Die bekannteste ist der Bitcoin. Er wurde zuletzt mit etwa 33.000 Euro gehandelt, kostete in Spitzenzeiten aber auch schon 60.000 Euro.
Der AfD-Abgeordnete Martin Schmidt forderte die Landesregierung auf, den Umgang mit sichergestellten Kryptowährungen juristisch zu regeln. „Es muss rechtlich geklärt werden, wann und auf welchen Börsen beschlagnahmte Krypto-Assets verkauft werden oder ob sie gar gehalten werden, solange die Kurse steigen“, sagte er. Die Ära der virtuellen Währungen habe gerade begonnen und die Beschlagnahmung weit größerer Kryptovermögen sei denkbar.
Laut Justizministerium werden Verfahren, bei denen Kryptowährungen eine Rolle spielen, seit August 2020 schwerpunktmäßig von der Staatsanwaltschaft Rostock bearbeitet. Die Veräußerungserlöse würden der Landeskasse zufließen.
Bitcoin und andere virtuelle Währungen werden durch Rechenprozesse erzeugt, die mit der Zeit immer komplizierter werden, so dass die Menge an Cyber-Einheiten knapp gehalten wird. Es gibt keine Scheine oder Münzen, sondern nur verschlüsselte Datenblöcke auf Computern. Fachleute halten solche Krypto-Token nicht für eine richtige Währung und warnen vor Risiken infolge von Spekulationsblasen. Mitunter werden Gewinne aus kriminellen Geschäften in solchen Währungen angelegt, da der Handel anonym verläuft und keiner staatlichen Kontrolle unterliegt.
