Die Hansestadt Rostock hat die für Montagabend angemeldete Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen untersagt.
Wie die Stadt am Freitag mitteilte, hätten sich die Teilnehmer in den vergangenen Wochen weit überwiegend nicht an Auflagen gehalten und seien auch nicht zu deren Einhaltung zu bewegen gewesen. Auch der Anmelder, der teilweise auch als Versammlungsleiter fungierte, habe sich wiederholt nicht in der Lage gezeigt, Versammlungsauflagen zu erfüllen.
Für den kommenden Montag war eine Demonstration auf der L22 am Stadthafen angemeldet worden. Die Landstraße L22 gilt als die am stärksten frequentierte Straße Mecklenburg-Vorpommerns. Der Anmelder habe nun die Möglichkeit, gegen die Entscheidung der Stadt Rechtsmittel einzulegen.
“Sein Verhalten, insbesondere die Ablehnung von Auflagen bis hin zu einer Absage der Versammlung, war wesentliche Ursache für spätere Eskalationen mit teilweise sogar gewalttätigem Verlauf”, hieß es von der Stadt. Das Versammlungsrecht sei auch mit Pflichten der Anmelder und Teilnehmer verbunden. In Rostock sei die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter auf hohem Niveau. Es müsse mit einer hohen Ansteckungsgefahr gerechnet werden. “Hygiene- und Abstandsregeln bei größeren Menschenansammlungen sind daher weiterhin erforderlich.”
