Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat zugesichert, jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr genau zu überprüfen.
Dabei gehe es unter anderem darum, ob die vorgenommenen Ziele erreicht werden können, sagte Lambrecht am Freitag bei ihrem Antrittsbesuch bei der Marine in Warnemünde. Zur Überprüfung gehöre auch, dass die Sicherheit der Soldaten gewährleistet ist und die entsprechende Ausstattung zur Verfügung steht. „Es muss alles evaluiert werden.“ Zuvor war sie auf der Korvette „Oldenburg“ von Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach empfangen worden.
Sie habe bei den ersten Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass die Bundeswehr über eine sehr gute Einsatzbereitschaft verfüge, sagte die Ministerin. Es sei ihr ein großes Anliegen, dass alle diejenigen, die in Einsätze gehen, die entsprechende Ausstattung zur Verfügung haben.
Dabei zeigte sich Lambrecht bei der Umsetzung des sogenannten Zwei-Prozent-Ziels zurückhaltend. Die Nato-Alliierten hatten vereinbart, bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. „Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, uns nicht alleine sklavisch an diesem Zwei-Prozent-Ziel zu orientieren, sondern einen umfassenderen Ansatz zu betrachten“, sagte Lambrecht. Sie verwies auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der zugesagt habe, dass die Streitkräfte im Rahmen der Möglichkeiten entsprechend ausgestattet und die finanziellen Mittel dann zur Verfügung stehen werden.
