Gesundheitsminister Jens Spahn hat ein klares Ende für eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 als Entscheidungsgrundlage in der Corona-Pandemie formuliert. Künftig soll ein anderer Parameter die Maßnahmen bestimmen.
Eine 50er-Inzidenz ist kein Maßstab mehr, um über Corona-Maßnahmen zu entscheiden. Das hat Gesundheitsminister Jens Spahn am Montag im „ZDF-Morgenmagazin“ klargestellt. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient“, sagte der CDU-Politiker. Der Wert – nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen – habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. „Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen“, sagte der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden. „Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung“, so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.
Für Herbst und Winter setzt Spahn weiterhin auf die AHA- sowie auf die 3G-Regeln. Spahn betont zudem, dass es für Geimpfte und Genesene keine weiteren Einschränkungen mehr geben soll.
