Die Linksfraktion ist am Donnerstag mit ihrem Vorstoß gescheitert, in der Corona-Sondersitzung des Landtags auch über die Zukunft der angeschlagenen MV Werften zu debattieren.
Der von ihr eingebrachte Dringlichkeitsantrag zu bevorstehenden Massenentlassungen fand bei den anderen Fraktionen keine Unterstützung. Der CDU-Abgeordnete Bernhard Wildt verwies auf eine Landtagsdebatte zur Situation der Werften im Dezember und Neues gäbe es nicht zu diskutieren. Der SPD-Abgeordnete Jochen Schulte versicherte den Schiffbauern in einer Mitteilung weitere Unterstützung. „Die SPD-Landtagsfraktion lehnt es allerdings ausdrücklich ab, sich in dieser schwierigen Lage über die Köpfe der Beschäftigten, der Gewerkschaft und des Unternehmens an öffentlichen Diskussionen über den Erhalt dieses oder jenes Standortes zu beteiligen“, erklärte Schulte.
Am Dienstag hatte die Geschäftsführung der MV Werften einen drastischen Stellenabbau angekündigt. Dies sei erforderlich, um weitere Staatshilfen für den Weiterbau der Kreuzfahrtschiffe zu bekommen, hieß es. Dem Vernehmen nach steht ein Drittel der 3100 Arbeitsplätze zur Disposition, befürchtet wird auch die Schließung einzelner Standorte. In ihrem Antrag, der nun zur nächsten Plenarsitzung aufgerufen wird, fordert die Linke die Landesregierung auf, bei den laufenden Verhandlungen auf dem Erhalt aller drei Schiffbaubetriebe in Wismar, Rostock und Stralsund zu bestehen.
Zudem wird ein Alternativkonzept für die Werften verlangt, falls die angestrebte Lösung mit dem asiatischen Mutterkonzern Genting Hongkong nicht zustandekommen sollte. Der Multikonzern hatte die MV Werften 2016 übernommen, um Kreuzfahrtschiffe für den eigenen Bedarf zu bauen. Aufgrund der Corona-Krise brachen die Kreuzfahrten jedoch weltweit weg und damit eine der wichtigsten Einnahmequellen Gentings. Die Werften versuchen seit dem Sommer, unter den Schutzschirm des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes zu kommen. Mit Kreditbürgschaften soll die Fertigstellung von zwei begonnenen Schiffen und der Fortbestand der Werften gesichert werden.
