Die Corona-Tragödie in Irland soll Deutschland eine Warnung sein: Der Shutdown geht dort schon in die nächste Stufe.
Bundeskanzlerin Angela Merkel will bereits am Dienstag mit den Regierungschefs der Länder neue Verschärfungen vereinbaren. Was kommt auf uns zu? Ein Wasserstand. Ein Bild sagt mehr als 1000 Minister-Worte: Wer sich nicht lange mit der verheerenden Wirkung der neuen Virus-Mutation befassen will, kann sich einfach die Entwicklung in Irland ansehen. Im Kanzleramt haben sie das getan. Angela Merkel und ihre Leute kennen diese Kurve, die geradezu senkrecht nach oben geht. Sie wollen eine solch desaströse Entwicklung in Deutschland unbedingt verhindern.
Als die Regierungsmitglieder am Mittwoch zur Kabinettssitzung zusammenkamen, zeigten sich alle alarmiert, dass die hochansteckende Mutation, die in Fachkreisen unter dem Kürzel B.1.1.7 geführt wird, die Verbreitung des Virus beschleunigt. Die Sorge sei „enorm“, hieß es. Irland soll eine Warnung sein. Das heißt: Deutschland macht weiter dicht.
Büros, Verkehr, privates Zusammenleben – Bund und Länder loten gerade aus, was möglich ist. Und vor allem: was gemeinsam möglich ist.
Nächtliche Ausgangssperre in ganz Deutschland?
Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ will das Kanzleramt eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt. Offen ist aber noch, von wann bis wann sie zeitlich gelten und ob sie erst ab einer bestimmten Inzidenz in Kraft treten soll. Aus Regierungskreisen heißt es jedoch, dass die Länder bereits grundsätzlich Zustimmung für den harten Eingriff signalisiert haben.
FFP2-Masken-Pflicht überall
Ebenfalls im Gespräch ist die Einführung einer schärferen Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Demnach sollen künftig nur FFP2-Masken getragen werden dürfen, gegebenenfalls aber auch einfachere OP-Masken.
Gesundheitsminister Jens Spahn hat zurückhaltend reagiert auf den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Zugleich ist der CDU-Politiker froh über jede weitere Schutzmauer gegen das Virus.
Nah- und Fernverkehr als Infektionsquelle
Auch Busse und Bahnen sind weiterhin mögliche Covid-Verkehrswege. Merkel ließ zwar dementieren, dass eine Schließung des öffentlichen Nahverkehrs geplant sei. Wie aber größere Abstände in Bussen und Bahnen die Probleme zumindest abmildern könnte, beschäftigt die Entscheider weiterhin.
Homeoffice als wichtiger Hebel
Die Kanzlerin, ihr Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) haben schon lange die Büros und andere Arbeitsplätze als Virus-Tummelplatz ausgemacht. Arbeitergeber wurden zuletzt geradezu angebettelt, wo es auch nur irgendwie geht, Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen.
Unter Regierungsleuten gilt es als durchaus realistisch, dass eine Pflicht eingeführt wird, sollten alle Appelle nicht helfen. Angepeilte Zielmarke: Die Hälfte der Beschäftigten sollte es mindestens sein, die zu Hause bleibt. Nach Informationen des „Business Insider“ ist eine Art Home-Office-Pflicht light geplant. Demnach sollen Unternehmen gegebenfalls verpflichtet werden, Home Office anbieten zu müssen. Eine entsprechende Anordnung soll rechtlich möglich sein, habe eine Prüfung des Bundesarbeitsministeriums erheben, heißt es aus Regierungskreisen. Offen ist aber, wie diese überprüft wird und was passiert, wenn Angebote nicht genutzt werden. Eine unmittelbare Pflicht für Arbeitnehmer sei dagegen rechtlich nicht umsetzbar.
Beteuerungen zu Schule und Kita als Sackgasse
In Berlin setzt sich bei immer mehr Verantwortlichen die Erkenntnis durch: Die Beteuerungen, dass Kita und Schule „wenn es irgendwie geht“ offen bleiben sollten, hat kommunikativ in die Sackgasse geführt. Es gab seit dem Sommer zwar diesen Willen, auch in den Ländern. Doch haben politische Wünsche und epidemiologische Wirklichkeit gerade wenig miteinander zu tun. Und so umschleichen Regierungsvertreter aus Bund und Ländern seit Wochen die harte Botschaft, dass eine Rückkehr zu mehr Präsenz fürs erste eine Illusion ist. Nur: Wie sag ich’s meinem Kinde? Oder eben: „meinen“ Eltern?
Wie der „Business Insider“ am Sonntag berichtet, zeichnet sich bei Schulen und Kitas bislang eine Fortschreibung der bestehenden Maßnahmen ab. Am kommenden Dienstag wird das nächste digitale Corona-Spitzentreffen von Bund und Ländern stattfinden. Die Zeit drängt. Denn die neue Mutation, die vereinzelt auch in Deutschland nachgewiesen wurde, könnte sich als pandemischer Brandbeschleuniger erweisen. Wie ein Blick nach Irland und England zeigt.
„Deutschland soll kein zweites Irland werden“, lautet der feste Vorsatz in Berliner Regierungskreisen.
