Samstag, 21.September 2024 | 05:13

1,3 Milliarden Euro im Finanzkraftausgleich für MV

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Mecklenburg-Vorpommern profitiert weiterhin kräftig vom Finanzkraftausgleich der Bundesländer.

Im Jahr 2021 flossen auf diesem Wege 1,32 Milliarden Euro in die Kassen des Landes, das damit etwa 15 Prozent der ursprünglich geplanten Ausgaben von 8,8 Milliarden Euro decken konnte. Gegenüber dem Jahr 2020 fielen die Transfers um 149 Millionen Euro höher aus, wie aus einer Aufstellung des Bundes hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Das Geld wird als Zuschlag zur Umsatzsteuer gewährt. Insgesamt umfasste das früher als Länderfinanzausgleich bezeichnete, nach Klagen von Geberländern aber neu strukturierte System der Umverteilung von finanzstarken zu ärmeren Ländern für 2021 gut 17,1 Milliarden Euro. Hauptgeber war Bayern, das rund 9 Milliarden Euro der dem Land zustehenden Umsatzsteuer in die Verteilung einspeiste. Zudem entrichteten auch die wirtschaftlich starken Länder Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Hamburg Abschläge.

Gemessen an der Pro-Kopf-Zuweisung gehörte Mecklenburg-Vorpommern längst nicht zu den größten Profiteuren der Umverteilung. Mit 823 Euro je Einwohner lag der industrieschwache Nordosten im Mittelfeld unter den Nehmerländern. Mit Bremen (1233 Euro je Einwohner) und Berlin (983) erhielten zwei Stadtstaaten die höchsten Pro-Kopf-Zuschläge. Allerdings wird den Stadtstaaten auch ein um ein Drittel höherer Finanzbedarf zugestanden. Sachsen-Anhalt bekam 911, Thüringen 879 Euro je Einwohner.

Kaum zu spüren war der Finanzkraftausgleich in Nordrhein-Westfalen mit 11 Euro je Einwohner. Das Land hatte über Jahrzehnte die Hauptlast des Länderfinanzausgleichs zu tragen, zählt im Zuge des Strukturwandels inzwischen aber zu den Nehmerländern.

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